BBK veröffentlicht „Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen“
Pressemitteilung
In diesen Lagen nimmt die kommunale Ebene eine zentrale Rolle ein. Ziel des Projekts Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen ist es daher, den Kommunen eine realistische Orientierung für ihre Aufgaben zu geben – ohne bestehende Zuständigkeiten zu verändern oder neue Verpflichtungen zu schaffen.
Schritt für Schritt sollen themenspezifische Arbeitshilfen entstehen, die kommunale Verwaltungen unterstützen, Maßnahmen vorzubereiten und umzusetzen. Gleichzeitig sollen bundesweit vergleichbare Planungsgrundlagen gefördert werden.
Kommunen sind die erste Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und übernehmen eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung von Krisen und außergewöhnlichen Belastungslagen. Mit dem Wegweiser geben wir den Verantwortlichen vor Ort konkrete Hilfestellungen, stärken ihre Handlungssicherheit und fördern die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure.BBK-Präsidentin Grit Tüngler
Orientierung für mögliche Krisen- und Verteidigungslagen
Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen haben sich in den vergangenen Jahren verändert. Neben Naturkatastrophen und Extremwetterereignissen nehmen hybride Bedrohungen, Cyberangriffe und die Auswirkungen militärischer Konflikte an Bedeutung zu.
Die Arbeitshilfe Basisszenarien im Kontext der Zivilen Verteidigung beschreibt Ereignislagen, die für Kommunen relevant werden können. Dazu gehören Cyberangriffe auf Verwaltungen, Ausfälle der Strom- oder Trinkwasserversorgung, Einschränkungen wichtiger Verkehrswege oder größere Fluchtbewegungen. Die Szenarien sollen ein gemeinsames Verständnis für mögliche Herausforderungen schaffen und Orientierung bei der planerischen Vorbereitung geben.
Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Kommunen ihre Handlungsfähigkeit unter schwierigen Bedingungen aufrechterhalten können. Dazu gehören belastbare Kommunikationswege, ein resilientes Krisenmanagement sowie die enge Zusammenarbeit mit Katastrophenschutz- und Hilfsorganisationen, Versorgungsunternehmen, der Polizei, der Bundeswehr und weiteren Akteuren. Die Basisszenarien knüpfen dabei an Planungen der Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes an und erweitern diese um die Perspektive der Zivilen Verteidigung.
Wissen bündeln, Ressourcen sichtbar machen
Mit der Arbeitshilfe Kreisbeschreibung für Zwecke der Zivilen Verteidigung stellt das BBK Kommunen ein Instrument zur Verfügung, mit dem sich wichtige Informationen über die eigene Gebietskörperschaft systematisch erfassen und bündeln lassen. Dazu zählen Daten zur Bevölkerungsstruktur, zur Energie- und Gesundheitsversorgung, zu kritischen Infrastrukturen, zur allgemeinen Gefahrenabwehr sowie zu verfügbaren Ressourcen vor Ort.
Die Arbeitshilfe lässt sich flexibel nutzen – etwa als Checkliste zur Überprüfung vorhandener Daten, als Ergänzung bestehender Datenbanken oder als Grundlage für eine zentrale Übersicht relevanter Informationen. Ziel ist es, vorhandenes Wissen besser nutzbar zu machen und unnötige Doppelerfassungen zu vermeiden. Zudem kann die Kreisbeschreibung bestehende Katastrophenschutzplanungen sinnvoll ergänzen und im Ereignisfall einen schnellen Überblick über verfügbare Ressourcen ermöglichen.
Auftakt für weitere Arbeitshilfen
Die Dokumente bilden den ersten Baustein des Projekts Wegweiser zur Zivilen Verteidigung in Kommunen. Weitere Arbeitshilfen werden folgen und ein umfassendes Unterstützungsangebot für kommunale Verantwortungsträger schaffen. Der Wegweiser bietet die Möglichkeit, die verschiedene Themen der Zivilen Verteidigung miteinander zu verknüpfen und den Aufbau eines einheitlichen Verständnisses zu unterstützen.
Die Arbeitshilfen wurden in enger Abstimmung mit den Ländern sowie dem Bundesministerium der Verteidigung entwickelt. Zudem ist das Projekt Bestandteil des vom Bundeskabinett im Mai verabschiedeten Eckpunktepapiers zum Pakt für den Bevölkerungsschutz.
Mit der Veröffentlichung der Arbeitshilfen setzt das BBK einen weiteren wichtigen Impuls zur Stärkung der gesamtstaatlichen Resilienz und unterstützt Kommunen dabei, ihre zentrale Rolle im Bevölkerungsschutz und in der Zivilen Verteidigung wirksam wahrzunehmen.
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