Cell Broadcast kommt: Das BBK ist vorbereitet - Maßnahmen laufen seit November 2020

Pressemitteilung

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat in diesem Jahr bereits zwei wichtige und grundlegende Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Warnung in Deutschland auf den Weg gebracht. Nach dem erfolgreichen Start des Förderprogrammes für den Ausbau des Sirenennetzes in Höhe von knapp 90 Millionen Euro, hat der Bundestag nun die Einführung des Warnmittels Cell Broadcast beschlossen. Das BBK begleitet das Thema bereits seit Längerem und war maßgeblich an der Verfassung des entsprechenden Gesetzesentwurfes beteiligt.

Unkomplizierte Warnung für alle Handy-Typen

Die bislang bestehende Mischung an Warnmitteln in Deutschland aus analogem Sirenenalarm und digitalen Warnmeldungen über den Rundfunk oder entsprechende Warn-Apps (Warnmittelmix) wird nun durch Cell Broadcast ergänzt. Seit November 2020 steht das Thema im BBK auf der Tagesordnung. Bereits im April 2021 hatte das BBK eine Eignungsprüfung an der Universität der Bundeswehr München in Auftrag gegeben, um die Frage zu klären, inwiefern sich Cell Broadcast als weiterer Warnkanal des BBK im bereits bestehenden Warnmittelmix zur Warnung der Bevölkerung eignet.

Durch die Nutzung von Cell Broadcast können Warnmeldungen direkt an alle Menschen mit Mobilfunkgerät versendet werden, die sich in einer bestimmten Funkzelle eines Mobilfunknetzes aufhalten. Somit wird eine schnelle und unkomplizierte Warnung ermöglicht. Um die Warnung zu empfangen, ist nicht zwingend ein Smartphone erforderlich. Warnmeldungen über den Cell Broadcast-Warnkanal können auch von älteren Mobilfunkendgeräten ohne Datenempfangsmöglichkeit empfangen werden. Eine Nutzung von Cell Broadcast ist ohne Erhebung, Weitergabe und Speicherung personenbezogener oder vergleichbarer Daten möglich.

Anschluss von Cell Broadcast an MoWaS

Die Nutzung von Cell Broadcast wird voraussichtlich Ende 2022 möglich sein. Das heute verabschiedete Gesetz verpflichtet die Betreiber, Cell Broadcast technisch umzusetzen und in ihren Netzen dauerhaft zur Verfügung zu stellen. Die technischen Vorgaben zur Umsetzung werden derzeit im BBK vorbereitet. Cell Broadcast soll an das vom BBK den Ländern bundesweit zur Verfügung gestellte Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossen werden.

„Die mit dem Modularen Warnsystem MoWaS bereits bestehende Warninfrastruktur ist für die Verbreitung von Meldungen durch Cell Broadcast sehr gut geeignet. MoWaS und Cell Broadcast miteinander zu verbinden, bietet eine  ideale Möglichkeit, um Warnungen schnell und gezielt zu verbreiten. Cell Broadcast ergänzt den Sirenenalarm sowie die Warnmeldungen über Rundfunk und Warn-Apps und trägt damit deutlich zu einer flächendeckenden Warnung der Bevölkerung bei“, sagt Armin Schuster, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

BBK baut Warnung der Bevölkerung noch weiter aus

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat seit der Vorstellung seines Neuausrichtungskonzeptes zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um in Zusammenarbeit mit den Bundesländern die Fähigkeiten zur Bevölkerungswarnung noch weiter zu verbessern. Die Erstellung eines Warnmittelkatasters wird derzeit in einer länderoffenen Arbeitsgruppe unter Moderation des BBK vorbereitet. Die Zulieferung von Daten, beispielsweise der Sirenenstandorte, ist bereits eingeleitet. Mit der Einrichtung des Warnmittelkatasters wird es erstmals einen bundesweiten Überblick darüber geben, wo in Deutschland welche Warnmittel eingesetzt werden und zur Verfügung stehen. 

Das BBK finanziert darüber hinaus ein Förderprogramm zum Ausbau des Sirenennetzwerkes mit knapp 90 Millionen Euro. Neben der flächendeckenderen Verbreitung sollen Bund, Länder und Kommunen die Sirenen über das Modulare Warnsystem auslösen können, womit insbesondere Bund und Länder eine eigene Zugriffsmöglichkeit erhalten. Ein weiteres Ziel der Neuausrichtung des BBK ist es, die Warn-App NINA zur Bundes-Warn-App auszubauen. Der Warnbedarf aller Ressorts soll in Zukunft zunehmend durch die Nutzung des Modularen Warnsystems und der Warnapp NINA abgedeckt werden, die bereits heute unmittelbar über 10 Millionen Nutzerinnen und Nutzer erreicht.

Der Warnmittelmix, der durch das Modulare Warnsystem angesteuert werden kann, wird ständig weiter auf neue und zukünftige Optionen hin untersucht. Geräte und Strukturen wie etwa DAB+ mit der Emergency Warning Functionality (EWF) und Signalgeber im Indoor-Bereich können Themen zukünftiger Machbarkeitsstudien werden und die Frage beantworten, ob sie als sinnvolle Ergänzung des Warnmittelmixes geeignet sind.

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