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31.08.2018Besuche

Politik trifft Bevölkerungsschutz: Innenausschuss zu Besuch im BBK

Am 29. August besuchte der Ausschuss für Inneres und Heimat unter dem Vorsitz von Andrea Lindholz zum ersten Mal das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn. Dort informierten sich die Ausschussmitglieder, zu denen auch die Vizepräsidentin des deutschen Bundestages, Petra Pau, gehört, über den aktuellen Stand des deutschen Bevölkerungsschutzsystems. In einem Gefahrenszenario erlebten sie die Aufgaben und Fähigkeiten der Behörde hautnah und erfuhren auch, wo finanzieller und personeller Handlungsbedarf besteht.

Bevölkerungsschutz hautnah

Ausschuss für Inneres und Heimat zu Gast im BBK Ausschuss für Inneres und Heimat zu Gast im BBK , Ausschuss für Inneres und Heimat zu Gast im BBK (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Aus­schuss für In­ne­res und Hei­mat zu Gast im BBK Quelle: BBK

Ein Cyberangriff führt zu Stromausfällen in mehreren Bundesländern, in einem Chemiewerk tritt aufgrund eines Störfalls eine chemische Substanz aus und eine Schadstoffwolke bedroht den Umkreis. Es gibt viele Verletzte und Kontaminierte – die örtliche Gefahrenabwehr ist stark ausgelastet. Welche Maßnahmen werden ergriffen? Wer wird informiert? Von wo kommt die Unterstützung und wie wird die Bevölkerung gewarnt?

Begrüßung der Ausschussmitglieder durch die Hausleitung im GMLZ Begrüßung der Ausschussmitglieder durch die Hausleitung im GMLZ , Begrüßung der Ausschussmitglieder durch die Hausleitung im GMLZ (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Be­grü­ßung der Aus­schuss­mit­glie­der durch die Haus­lei­tung im GM­LZ Quelle: BBK

Dieses fiktive Gefahrenszenario wurde im Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund Ländern (GMLZ) den Mitgliedern des Innenausschusses vorgetragen. Das GMLZ ist in solchen Situationen Kontakt- und Koordinierungsstelle, das wichtige Informationen bündelt und weiterleitet sowie Ressourcen vermittelt. Die Hausleitung und Abteilungsleitungen sprachen in diesem Zusammenhang mit den Abgeordneten über die neuen Herausforderungen an den Bevölkerungsschutz, etwa durch hybride Gefährdungslagen wie Cyberangriffe auf Kritische Infrastrukturen.

Ausschussvorsitzende Andrea Lindholz und Vizepräsidentin des deutschen Bundestages Petra Pau erhalten eine Warnmeldung über die Warn-App NINA Ausschussvorsitzende Andrea Lindholz und Vizepräsidentin des deutschen Bundestages Petra Pau erhalten eine Warnmeldung über die Warn-App NINA, Ausschussvorsitzende Andrea Lindholz und Vizepräsidentin des deutschen Bundestages Petra Pau erhalten eine Warnmeldung über die Warn-App NINA (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Aus­schuss­vor­sit­zen­de An­drea Lind­holz und Vi­ze­prä­si­den­tin des deut­schen Bun­des­ta­ges Pe­tra Pau er­hal­ten ei­ne Warn­mel­dung über die Warn-App NI­NA Quelle: BBK

Der zweite Teil des Szenarios spielte sich im Innenhof der Behörde ab. Dort wurden exemp-larisch Teile der Ausstattung des Bundes dynamisch vorgestellt: ein Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz der Feuerwehr Bonn, ein CBRN-Erkundungswagen, ein Krankentrans-portwagen und ein Kommandowagen der Medizinischen Task Force, die jeweils vom Malte-serhilfsdienst aus Bad Kreuznach und vom Deutschen Roten Kreuz aus Cochem gestellt wurden. Zuletzt wurde ein Einsatzleitwagen der Analytischen Task Force aus Köln präsentiert. Nachdem die Mitglieder des Innenausschusses über die Warn-App NINA eine Warnung erhielten, begannen die Kräfte mit ihren Einsatzfahrzeugen ihre Arbeit: Probennahme in Schutzanzügen, Dekontamination und Behandlung der Verletzten, Analyse der Schadstoffe.

Einsatzkräfte in Schutzausrüstung bei der Probennahme Einsatzkräfte in Schutzausrüstung bei der Probennahme, Einsatzkräfte in Schutzausrüstung bei der Probennahme (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Ein­satz­kräf­te in Schutzaus­rüs­tung bei der Pro­ben­nah­me Quelle: BBK

Innenausschuss zuständig für Zivil- und Katastrophenschutz

Der Innenausschuss des Bundestages ist mit seinen breit gefächerten Aufgaben auch für den Zivil- und Katastrophenschutz zuständig. Der Besuch in Bonn ermöglichte es den Mitgliedern, sich mit den Expertinnen und Experten des BBK über aktuelle Entwicklungen und Handlungsbedarfe auszutauschen. Über die Notwendigkeit und Bedeutung eines gut ausgebauten Bevölkerungsschutzsystems und der Teilverantwortung des Bundes waren sich alle Beteiligten einig.