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24.08.2016Bevölkerungsschutz

Neue Konzeption für Zivile Verteidigung vorgestellt

Pressekonferenz im Wasserwerk Berlin-Tegel

„Dem Staat obliegt es als Daueraufgabe, Vorsorge für den Schutz seiner Bevölkerung und den Schutz seines Staatsgebietes zu treffen..“ Das sagte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière am 24. August 2016 während einer Pressekonferenz im Wasserwerk Berlin-Tegel. Dort hat er gemeinsam mit Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, die neue Konzeption für Zivile Verteidigung vorgestellt.

Pressekonferenz Vorstellung der neuen Konzeption Zivile VerteidigungIn­nen­mi­nis­ter und BBK-Prä­si­dent bei der Pres­se­kon­fe­renz zur Vor­stel­lung der neu­en Kon­zep­ti­on Zi­vi­le Ver­tei­di­gung Quelle: BBK

Hinter dem Papier steht ein längerer Prozess, der auf die Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfeldes reagiert, völlig unabhängig von den jüngsten Ereignissen in der Bundesrepublik. „Unsere Analyse hat ergeben, dass viele konzeptionelle und planerische Grundlagen, die zum Teil noch aus der Zeit des Kalten Krieges stammen, veraltet sind und der Aktualisierung bedürfen“, stellte Unger fest.

Inhaltlich bauen die Vorbereitungen für die Zivile Verteidigung auf den Planungen für die friedensmäßige Krisenbewältigung auf. „Unter der Federführung des Innenministeriums werden im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Konzepte und Richtlinien erarbeitet, wie die Bevölkerung im Verteidigungsfall geschützt werden kann“, erklärte Unger. Ein Beispiel dafür ist die zivile Alarmplanung, welche die sofortige Warnung der Bevölkerung sicherstellen soll. Im Ernstfall müssen ebenfalls die Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, Kommunikationsleistungen und die Energieversorgung gewährleistet sein. Von großer Bedeutung sind im Spannungs- und Verteidigungsfall ebenfalls die Sicherung von Staats- und Regierungsstrukturen. Zudem wird derzeit ein Rahmenkonzept zum Selbstschutz für Bund und Bundesländer entwickelt. Dadurch wird die Selbstschutz- und Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung vor dem Hintergrund einer veränderten Gefährdungslage verbessert. Ein Beispiel ist die Notfallbevorratung, welche die Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall absichern soll, bis staatliche Hilfe eintrifft.

Rundgang durch das  Berliner Wasserwerk Rundgang durch das  Berliner Wasserwerk, Rundgang durch das Wasserwerk nach der Pressekonferenz zur Vorstellung der neuen Konzeption ZV (Vergrösserung öffnet sich im neuen Fenster)Rund­gang durch das Ber­li­ner Was­ser­werk Quelle: BBK

Bei einem an die Pressekonferenz anschließenden Rundgang durch das Wasserwerk mit dem Vorstand der Berliner Wasserbetriebe, Jörg Simon, hatten der Innenminister und Präsident Unger Gelegenheit, sich ein Bild von der Trinkwasserversorgung zu machen. Dabei wurden auch Wasser- und Stromversorgung thematisiert – Paradebeispiele für Kritische Infrastrukturen. Deren Identifizierung und ihr Schutz spielen eine grundlegende Rolle im Bevölkerungsschutz.

Um die Zivile Verteidigung weiterzuentwickeln, müssen nun nach der Vorstellung des Konzepts eine Vielzahl von Rechtsgrundlagen angepasst werden. Dazu zählt auf der Ebene der Zivilen Verteidigung vor allem das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz. Auf dieser Grundlage kann das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe agieren und seine Kernaufgabe, den Zivilschutz, umsetzen.