Baden-Württemberg als intensiv übendes Land in der LÜKEX

Nummer: 3 Tho­mas Stro­bl, stell­ver­tre­ten­der Mi­nis­ter­prä­si­dent und Mi­nis­ter für In­ne­res, Di­gi­ta­li­sie­rung und Mi­gra­ti­on Ba­den-Würt­tem­berg

Thomas Strobl ist stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg und somit verantwortlich für den Katastrophenschutz und das Krisenmanagement im Land.

Was hat das Land Baden-Württemberg dazu bewogen, als intensiv übendes Land an der LÜKEX 2018 teilzunehmen?

Mir ist es wichtig, die Krisenmanagementstrukturen des Landes Baden-Württemberg weiter zu optimieren, damit wir auf Krisensituationen im Land bestmöglich vorbereitet sind. Übungen sind hierfür ein wesentlicher Bestandteil. Die LÜKEX 2018 bietet durch den übergreifenden Übungsansatz einen überaus geeigneten Rahmen, um das Zusammenwirken der Landesverwaltung mit dem Bund und den benachbarten Ländern zu optimieren. Gleichzeitig sensibilisiert die LÜKEX 2018 die zuständigen Behörden und Stellen für das Thema Gasmangellage und ermöglicht so eine zielgerichtete Vorplanung für dieses komplexe Szenario. Gründe zur Teilnahme an der LÜKEX gibt es also zu Hauf.

Baden-Württemberg ist nicht zum ersten Mal an der LÜKEX beteiligt. Welche Erfahrungen hat Ihr Land damit gemacht?

LÜKEX-Übungen haben sich im Zusammenwirken von Bund und Ländern zur Vorbereitung auf Krisensituationen bewährt. Seit 2004 werden sie von Bund und Ländern gemeinsam durchgeführt. Baden-Württemberg war bereits an der ersten Übung 2004 beteiligt und ist damit von Anfang an dabei.

Welche Aufgabe hat Ihr Haus bei der Vorbereitung für die LÜKEX 18 übernommen?

Das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration ist für den Bevölkerungsschutz verantwortlich und damit bei dem Szenario einer Gasmangellage an entscheidender Stelle – auch bei dieser Übung. Im Referat Krisenmanagement meines Hauses laufen auch alle Fäden der Übungsvorbereitung, der Übungssteuerung und -durchführung sowie der Übungsnachbereitung und -auswertung im Land zusammen. Eine Kernaufgabe des Krisenmanagements in Baden-Württemberg ist, die Beteiligung der Landesministerien an der LÜKEX zu koordinieren und die landesseitigen Vorbereitungen mit dem Bund und den anderen beteiligten Ländern abzustimmen. Das ist im Grunde wie in einem echten Ernstfall.

Welche weiteren Übungsbeteiligten gibt es in Baden-Württemberg?

Im Krisenmanagement verfolgen wir als Landesregierung Baden-Württemberg einen übergreifenden und ganzheitlichen Ansatz. Nur wenn wir ein abgestimmtes und koordiniertes Krisenmanagement haben, können wir als Landesregierung schwierige Situationen gemeinsam bewältigen. Deswegen bin ich sehr froh, dass sich in Baden-Württemberg nahezu alle betroffenen Ministerien und drei Regierungspräsidien mit unterschiedlichen fachlichen Übungsschwerpunkten an der LÜKEX 2018 beteiligen.

Hat Baden-Württemberg einen besonderen Übungsschwerpunkt, den es bei der LÜKEX 18 in den Blick nehmen will?

In einer Krisensituation muss die Landesregierung handlungsfähig sein. Ganz entscheidend dafür: sind wir in der Lage, jederzeit die Menschen zu erreichen und sie bei der Bewältigung der Krise zu unterstützen? Daher wird ein wichtiger Übungsschwerpunkt das übergreifende Thema „Krisenkommunikation“ sein. Wir werden in der LÜKEX 2018 sowohl die Krisenkommunikation zwischen den involvierten Stellen der Landesverwaltung und den weiteren Übungsbeteiligten als auch die Kommunikation mit der Bevölkerung und der Wirtschaft üben. Heutzutage gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, Informationen weiterzuleiten; leider auch Möglichkeiten, beispielsweise mit falschen oder irreführenden Meldungen in den Sozialen Medien, um unser Krisenmanagement negativ zu beeinflussen.
Daher liegt ein besonderer Fokus in Baden-Württemberg auf der Einbeziehung der Sozialen Medien in das Übungsszenario. Das BBK bietet uns im Rahmen der LÜKEX 2018 die Möglichkeit, in einer der Realität nachempfundenen Medienwelt zu üben, für uns die Chance mit einem VOSTbw-Team teilzunehmen.

Wie viele Mitarbeitende Ihres Hauses sind an den beiden Hauptübungstagen als Übende beteiligt?

An den Hauptübungstagen wird sich das Innenministerium mit seinem Verwaltungsstab und dem Führungsstab der Polizei beteiligen. Das Personaltableau für den Verwaltungsstab umfasst insgesamt über 50 zu besetzende Funktionen. Der Polizeiführungsstab wird mit rund 10 bis15 Funktionen besetzt sein. Die Funktionen sind in der Regel zwei- bis dreifach besetzt. Wie viele Mitarbeitende konkret in die Übung miteinbezogen werden, hängt u.a. vom Verlauf der Übung, den Entscheidungen in den Stäben und anderen Faktoren wie eventuellen Anfragen vom Bund und anderen Ländern ab und lässt sich vorab nicht exakt bestimmen. Wir üben unter realen Bedingungen.

Und wer sorgt dafür, dass die Übenden auch was zu üben haben? Wer steuert in Baden-Württemberg die Übung und sorgt dafür, dass alle vorgesehenen Aspekte auch im Übungsgeschehen berücksichtigt werden?

Es ist klar: Ohne Übungssteuerung keine Übung! Insofern leisten diejenigen, die sich schon seit Monaten intensiv mit der Drehbucharbeit befassen und an den beiden Hauptübungstagen das Übungsgeschehen steuern, einen wichtigen Teil der Arbeit. Die Übungssteuerung führt so zu sagen „Regie“ in der Übung. Sie lenkt und steuert das Übungsszenario und spielt in enger Abstimmung mit der Zentralen Übungssteuerung (ZÜST) des BBK die vorbereiteten Drehbuchbausteine so ein, dass bestimmte Übungsinhalte zum Tragen kommen. Dazu gehört viel Fingerspitzengefühl, weil in der frei verlaufenden Übung berücksichtigt werden muss, wie die Übenden auf bestimmte Szenarien reagieren. Es ist Aufgabe der Übungsbeobachtung, die Reaktionen der Übenden der Übungssteuerung wieder zurückspiegeln. Wie Sie sehen, ein durchaus komplexes interaktives Verfahren.

Wir alle sind auf die Übung gespannt und freuen uns auf diese Tage!

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