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Rückblende - vor 60 Jahren

Ein kurzer Blick in historisch interessante Fundstellen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Gründung des Bundesamtes für zivilen Bevölkerungsschutz (BzB) 1958

Als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern nahm das Bundesamt für zivilen Bevölkerungsschutz am 11. Dezember 1958 seine Tätigkeit auf. Das Errichtungsgesetz vom 5. Dezember wurde im Bundesgesetzblatt Teil I, Ausgabe 43 vom 10. Dezember verkündet.

Zu den gesetzlichen Aufgaben der Behörde gehörten:

a) die Ausbildung leitender Luftschutzkräfte nach einheitlichen Richtlinien,

b) die Mitarbeit bei der Vorbereitung einer einheitlichen Luftschutzplanung,

c) die Sammlung und Auswertung von Veröffentlichungen des In- und Auslandes auf dem Gebiete des zivilen Luftschutzes,

d) die Aufgabenstellung und Auswertung der technisch-wissenschaftlichen Luftschutzforschung,

e) die Prüfung von ausschließlich oder überwiegend für den Luftschutz bestimmten Geräten und Mitteln [...]

f) die Leistung technischer Dienste im zivilen Luftschutz.

In § 2 (3) des Errichtungsgesetzes heißt es:

Dem Bundesamt für zivilen Bevölkerungsschutz werden ferner die dem Bundesminister des Innern zustehenden Befugnisse auf dem Gebiete des Luftschutzhilfsdienstes, der Sicherstellung des Kulturgutes und der Arzneimittelbevorratung für Luftschutzzwecke übertragen.

Die Ämter der Präsidenten wurden durch Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes wie folgt festgelegt:
Besoldungsgruppe 6
"Präsident des Bundesamtes für zivilen Bevölkerungsschutz"
Besoldungsgruppe 2
"Vizepräsident des Bundesamtes für zivilen Bevölkenungsschutz".

Die Bundesregierung hatte dem Deutschen Bundestag am 10. Januar 1958 den Gesetzentwurf mit folgender Begründung vorgelegt (Drucksache 3/131):

Das Erste Gesetz über Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung, das in wesentlichen Teilen vom Bunde durchzuführen ist, läßt eine Fülle von organisatorischen Arbeiten erwarten, die nach Art und Umfang nicht in der Ministerialinstanz erledigt werden sollten. Aus diesem Grunde hat der Bundesminister des Innern schon mit Erlaß vom 6.7.1957 (GMBl, 1957 Seite 242) für seinen Geschäftsbereich die "Bundesdienststelle für zivilen Bevölkerungsschutz" errichtet. Der fortschreitende Aufbau des zivilen Bevölkerungsschutzes wird für den Bund weitere Aufgaben vorwiegend hoheitlicher Art entstehen lassen, so daß die Bundesdienststelle für zivilen Bevölkerungsschutz die ihr zugedachten Auf gaben in Zukunft nur als Bundesoberbehörde erfüllen kann. Der vorgelegte Entwurf soll die gesetzliche Grundlage für die Errichtung dieses Bundesamtes schaffen, ohne die den Ländern aus der Auftragsverwaltung nach § 2 des Gesetzes zustehenden Kompetenzen zu beeinträchtigen.

Weitere Publikationen zur Geschichte des Zivil- und Bevölkerungsschutzes können Sie in der Fachinformationsstelle zur Ausleihe anfordern.