Bundesinnenministerin Faeser stellte am 13. Juli 2022 gemeinsam mit BBK-Präsident Ralph Tiesler und THW-Präsident Gerd Friedsam den Neustart im Bevölkerungsschutz vor.

Die vier Leitlinien des Neustarts

Die konkreten Maßnahmen für den Neustart im Bevölkerungsschutz richten sich dabei an vier Leitlinien aus:

• Wir müssen immer vorbereitet sein.
• Wir müssen früh vor Gefahren warnen.
• Wir müssen effizient handeln.
• Wir müssen aus Krisen lernen und den Wiederaufbau nach Katastrophen gemeinsam angehen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser:

„Wir brauchen einen Neustart im Bevölkerungsschutz. Wir werden unser Land krisenfester machen. Entscheidend ist, dass wir das Vorgehen von Bund, Ländern und Kommunen viel besser koordinieren, als es insbesondere während der furchtbaren Flutkatastrophe vor einem Jahr der Fall war.

Die Pandemie, Extremwetter, Hochwasser, Waldbrände, aber auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – all das erfordert, dass wir unsere Bevölkerung besser schützen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft die großen Versäumnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte aufholen.

Wir müssen immer vorbereitet sein. Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten. Wir sorgen deshalb für moderne Warnsysteme wie Cell Broadcast – also gezielte Warnhinweise direkt aufs Handy. Im neu gegründeten Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz bündeln wir alle krisenrelevanten Informationen. Wir bringen anders als bisher alle Akteure von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen an einen Tisch. So entsteht ein umfassendes digitales 360-Grad-Lagebild, auf das wir jederzeit zurückgreifen können. Mit neuen Notfall-Zeltstädten können Schlafplätze, Gesundheitsversorgung, Strom, Wasser und Mobilität für jeweils bis zu 5.000 Menschen in kürzester Zeit aufgebaut werden.

Besondere Priorität hat der Schutz unserer kritischen Infrastrukturen wie der Energie und der Gesundheitsversorgung. Ich werde dem Kabinett noch in diesem Jahr Eckpunkte für ein KRITIS-Dachgesetz vorlegen. Darin werden wir Maßnahmen zur Erhöhung der Resilienz vorsehen.

Für eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisen müssen wir Bürgerinnen und Bürger aktiv einbinden. Dazu möchten wir ab 2023 einen Bevölkerungsschutztag einführen. An diesem Tag können wir für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann, werben. So können Menschen sich selbst, ihre Familien und Nachbarn besser schützen.“

BBK-Präsident Ralph Tiesler:

„Die Stärkung der Resilienz gegenüber einer Katastrophe wie vor einem Jahr kann nur durch die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen sowie mit einer Vielzahl nichtstaatlicher Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien gelingen. Als BBK übernehmen wir dabei eine besondere Rolle: Denn alles, was das BBK tut, macht die Gesellschaft krisenfester: Risikoanalyse, Hilfe zur Selbsthilfe der Bevölkerung, Schutz Kritischer Infrastrukturen, Aus- und Fortbildung im Krisenmanagement oder die Warnung der Bevölkerung.“

THW-Präsident Gerd Friedsam:

„Um solche Katastrophen wie im Ahrtal zu bewältigen ist es notwendig, Einheiten aus dem gesamten Bundesgebiet zusammenzuziehen. Nur so können stark zerstörte Städte und Gemeinden effektiv unterstützt werden. Mit unseren 668 Ortsverbänden und mehr als 80.000 Ehrenamtlichen sind wir als THW dafür gut in der Fläche aufgestellt. Der Bevölkerungsschutz muss zudem in der Lage sein, in Ausnahmesituationen betroffene Krisenmanagementstrukturen vor Ort zu ersetzen, um schnelle Hilfsmaßnahmen sicherzustellen. Dazu braucht ein resilienter Bevölkerungsschutz eine sehr breite Widerstands- und Durchhaltefähigkeit. Mit dem Ausbau unsere Führungs-, Kommunikations- und Logistikfähigkeiten leisten wir als THW dafür unseren Beitrag.“

Link zur Pressemitteilung des BMI