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Risikoanalysen Bund und Länder

Die Risikoanalyse ist zentraler Bestandteil und unverzichtbares Instrument des Risikomanagements im Bevölkerungsschutz. Denn nur auf Grundlage belastbarer Informationen zu Gefahren, Risiken und vorhandenen Fähigkeiten kann über den Umgang mit Risiken angemessen entschieden werden. Die Bundesregierung hat 2009 die Risikoanalyse im Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) gesetzlich verankert. Im Sinne des § 18 ZSKG vom 2. April 2009 führt der Bund im Zusammenwirken mit den Ländern eine bundesweite, Ressortübergreifende Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz durch.

Auf Wunsch der Länder entwickelte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Methode für die Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz. Methode sowie organisatorischer Aufbau der Risikoanalyse wurden in den Bundestagsberichten 2010 und 2011 publiziert.

Die Methode wurde auf Grundlage internationaler wissenschaftlicher Erkenntnisse entwickelt und ist am internationalen Standard des Risikomanagements ISO 31000 und 31010 orientiert. Ergebnisse des fachlichen Austausches mit den Ländern, zahlreichen Bundesbehörden und Wissenschaftseinrichtungen sind ebenfalls in die Entwicklung der Methode eingeflossen. Die Methode wird im Arbeitsprozess kontinuierlich überprüft und fortentwickelt.

Mit der Methode können auf allen administrativen Ebenen Risikoanalysen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich durchgeführt werden, deren Ergebnisse den Verantwortlichen als Entscheidungsgrundlage im Risiko- und Krisenmanagement dienen. Ein kontinuierlicher Austausch zwischen Bund und Ländern über die Netzwerke des BBK unterstützt dabei das Zusammenwirken und die gemeinsame Nutzung von Erkenntnissen.

Gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 ZSKG berichtet das Bundesministerium des Innern ab 2010 jährlich den Deutschen Bundestag über die Ergebnisse der Risikoanalysen in Form eines Berichtes. Die vollständige Risikoanalyse wird dabei i. d. R. als Anhang dem jeweiligen Bericht beigefügt. Die Berichte werden auf den Seiten des Deutschen Bundestages als Bundesdrucksache publiziert.

Seit 2012 wurden folgende Gefahren einer Risikoanalyse unterzogen und die Ergebnisse in den entsprechenden Bundestagsberichten veröffentlicht: