Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen beschlossen
Die Bundesregierung hat am 17. Juni 2009 auf Vorschlag des Bundesministers des Innern die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen beschlossen. Damit wurde ein konzeptioneller Rahmen zum Schutz von den für die Versorgung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft zentralen Versorgungs- und Dienstleistungseinrichtungen vorgelegt.
Die Nationale Strategie fasst die Zielvorstellungen und den politisch-strategischen Ansatz des Bundes zum Schutz Kritischer Infrastrukturen zusammen und bildet die Basis, um das bislang Erreichte auf konsolidierter Grundlage fortzusetzen und mit Blick auf neue Herausforderungen weiterzuentwickeln. Sie wird „das grundsätzliche Denken, Handeln und Verhalten in allen sicherheitspolitischen Fragestellungen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen positiv beeinflussen“, so Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble.
Die Nationale Strategie beruht auf gemeinsamen Überlegungen des Bundesministeriums des Innern und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aus dem Jahr 2007. In der Folgezeit hat das BBK einen ersten Entwurf erarbeitet, der in Aufbau und Inhalt der nun verabschiedeten Strategie entsprach.
Wichtigstes Ziel der Strategie ist es, das Schutzniveau für Kritische Infrastrukturen in Deutschland durch geeignete und abgestimmte Maßnahmen im Hinblick auf vorhandene und zu erwartende Gefahren dahingehend anzupassen, dass
- Risiken im Vorfeld erkannt sowie gravierende Störungen und Ausfälle vermieden bzw. auf ein Mindestmaß beschränkt werden (Prävention);
- Folgen von Störungen und Ausfällen durch Notfallmanagement, Redundanzen und Selbsthilfekapazitäten so gering wie möglich gehalten werden (Reaktion) und
- laufend fortgeschriebene Gefährdungsanalysen sowie Analysen von Störfällen zur Verbesserung der Schutzstandards genutzt werden (Nachhaltigkeit).
Dabei baut die Nationale Strategie auf den Leitprinzipien einer vertrauensvollen Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft auf allen Ebenen auf. Diese Zusammenarbeit gilt es zum Beispiel im Rahmen von sicherheitspartnerschaftlichen Plattformen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden auf der einen und Unternehmen bzw. Verbänden auf der anderen Seite weiter auszubauen, um den Sicherheitsstandard und die Ausfallsicherheit Kritischer Infrastrukturen in Deutschland auch weiterhin auf hohem Niveau zu halten.
Download (Dateien sind nicht barrierefrei):
Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie)
Schutz Kritischer Infrastrukturen – Basisschutzkonzept
Leitfaden "Schutz Kritischer Infrastrukturen – Risiko- und Krisenmanagement" (2. Auflage)
(Leitfaden für Unternehmen und Behörden)
Weitere Informationen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen erhalten Sie auf den Seiten des BMI ( www.bmi.bund.de )