Navigation und Service

Das Schnellwarnsystem der Weltgesundheitsorganisation

Allgemeine Informationen

Die Weltgesundheitsorganisation (World Health Organisation/WHO) hat auf Grundlage der im Jahr 2005 novellierten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ein umfassendes Schnellwarnsystem eingerichtet.

Danach sind sämtliche gesundheitliche Gefahren, die durch biologische, chemische, radiologische und nukleare Stoffe oder durch unbekannte Quellen verursacht werden, an die WHO zu melden, sofern sie eine internationale Dimension annehmen könnten (Artikel 6, 7 IGV).
Auf diese Weise können die betroffenen WHO-Mitgliedstaaten frühzeitig vor möglichen Gefahrenlagen gewarnt und die notwendigen Maßnahmen für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ergriffen werden.

Auf welcher gesetzlichen Grundlage erfolgt der Informationsaustausch?

Das Schnellwarnsystem der WHO basiert auf der dritten Revision der IGV, die im Jahr 2005 auf der 58. Weltgesundheitsversammlung von allen WHO-Mitgliedstaaten angenommen wurde und die völkerrechtlich verbindlich ist.
Dieses Regelwerk ist 2007 in Deutschland in Kraft getreten und wird durch das „Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) („IGV-D“) vom 29.März 2013 in deutsches Recht umgesetzt.

Wie erfolgt der Informationsaustausch?

Der Informationsaustausch zwischen der WHO und den einzelnen Mitgliedstaaten erfolgt über die sechs WHO-Kontaktstellen sowie die jeweiligen nationalen IGV-Anlaufstellen (National IHR Focal Points), die von allen 193 Vertragsstaaten einzurichten sind (siehe Artikel 4 Absatz 1 und 3 sowie Artikel 11 Absatz 1 IGV 2005).

Welche Stelle ist in einem möglichen Ereignisfall für den Informationsaustausch mit der WHO in Deutschland zuständig?

Die Funktion der nationalen IGV-Anlaufstelle übernimmt in Deutschland das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum (GMLZ) des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mit Sitz in Bonn.
Wenn eine potentielle Ereignismeldung das GMLZ erreicht, wird zunächst geprüft, ob eine mögliche Gesundheitsgefährdung durch infektiöse, chemische, radiologische oder nukleare Einwirkungen vorliegt oder die Ursache noch unbekannt ist.

Danach leitet das GMLZ die Mitteilungen an die (jeweils ereignisbezogen) entscheidungsbefugte deutsche Behörde weiter (vergleiche §§ 3, 4 IGV-DG 2013 - Durchführungsgesetz).
Diese beurteilt auf Grundlage eines hierfür speziell vorgegebenen Entscheidungsschemas (siehe Anlage 2 der IGV 2005), ob das GMLZ eine Meldung an die WHO weiterleiten soll.

Auch im umgekehrten Meldefall entscheidet sie, ob eine Mitteilung der WHO an die jeweils zuständigen deutschen Behörden weitergegeben wird.

Welche Behörden entscheiden in Deutschland, ob eine Ereignismeldung über die nationale IGV-Anlaufstelle (BBK/GMLZ) an die WHO weiterzuleiten ist?

Die Entscheidung darüber, welche Mitteilung die nationale IGV-Anlaufstelle (GMLZ) an die WHO sendet, trifft die jeweils entscheidungsbefugte Behörde.
Gleichfalls entscheidet diese, an jeweils welche deutsche Behörden die Informationen weiterzuleiten sind, die von der WHO über die nationale IGV-Anlaufstelle eingehen (§ 4 (1) IGV-Durchführungsgesetz 2013).

Die entscheidungsbefugten Behörden sind:

  • im Bereich radiologischer und nuklearer Gefahren: das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMU),
  • im Bereich übertragbarer Krankheiten: das Robert Koch-Institut (RKI) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG)
  • und im Bereich chemischer Gefahren: das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK).

Welche deutschen Stellen müssen die jeweils entscheidungsbefugte Behörde (ereignisabhängig: RKI, BMU oder BBK) im Ereignisfall informieren?

In einem möglichen Ereignisfall mit internationaler Dimension haben:

  • die Bundesoberbehörden, die Gesundheitsgefahren überwachen
  • die zuständigen Landesbehörden,
  • die zuständigen Stellen der Bundeswehr,
  • und das Auswärtige Amt

jeweils szenariobezogen das RKI, das BMU oder das BBK unverzüglich über sämtliche gesundheitliche Notlagen zu informieren (gemäß § 4 Absatz 2 IGV-DG (2013) und Artikel 6, 7 IGV 2005), wenn sie darüber Kenntnis erlangt haben.

Wie schnell muss die WHO informiert werden?

Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, sämtliche Ereignisse, die zu einer gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite führen könnten, sowie sämtliche, als Reaktion auf solche Ereignisse durchgeführten Maßnahmen, innerhalb von 48 Stunden zu bewerten und der WHO u n v e r z ü g l i c h, spätestens jedoch binnen 24 Stunden nach Bewertung, über die nationale IGV-Anlaufstelle zu übermitteln (Artikel 6 Absatz 1 und Anlage 1 A. (6a) IGV 2005).

Weiterführende Informationen und Links:

Stand: März 2017

BBK: Referat III.1 Forschung und Grundlagen


Diese Seite:

Abonnieren

BBK

© 2005 - 2017 Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe