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Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe

Als wichtiger Beitrag des Bundes zur Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland wurde im Mai 2004 das BBK errichtet. Es nimmt als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern (BMI) Aufgaben im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe wahr. Das BBK unterstützt das BMI auf den genannten Gebieten und mit dessen Zustimmung die fachlich zuständigen obersten Bundesbehörden.

Der Bevölkerungsschutz ist eine wesentliche Säule im Gesamtkonzept der nationalen Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland. Er ist Teil der staatlichen Schutzpflicht bei der Sicherheit. Bund und Länder haben in Vorsorge- und Sicherstellungsgesetzen, im Zivilschutzgesetz, in den verschiedenen Brandschutz- und Katastrophenschutzgesetzen sowie in den Rettungsdienstgesetzen Einzelregelungen getroffen, die Bund, Länder und Gemeinden in einem gemeinsamen Hilfeleistungssystem zum Schutz der Bürger vereinen.

Dieses Notfall-/Katastrophenvorsorgesystem mit dem auf den Verteidigungsfall bezogenen Zivilschutz des Bundes und dem Katastrophenschutz in Zeiten des Friedens in der Kompetenz der Länder hat sich seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA und insbesondere nach der Elbeflut im August 2002 gewandelt:

Bund und Länder haben sich 2002 in politischem Konsens auf die "Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland" verständigt. Diese Strategie betont die gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für außergewöhnliche Schadenslagen von nationaler Bedeutung im Sinne eines partnerschaftlichen Zusammenwirkens durch

  • bessere Verzahnung der vorhandenen Hilfspotenziale von Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen
  • neue Koordinierungsinstrumente für ein besseres Zusammenwirken im Krisenfall

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