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Zivilschutz

Der Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall liegt nach Grundgesetze (Art. 73) in der Gesetzgebungskompetenz des Bundes und ist somit Bundessache. Hingegen ist für den Katastrophenschutz im Frieden und die allgemeine Gefahrenabwehr diese Befugnis den Ländern zugeordnet (Art. 70).


Aus personellen, technischen und finanziellen Gründen wäre es jedoch nicht sinnvoll, wenn Bund und Länder für die Bekämpfung von Schadenssituationen, die zwar unterschiedliche Ursachen, aber ähnliche Auswirkungen haben, voneinander unabhängige Hilfeleistungssysteme unterhalten würden. Es besteht daher eine enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Art, dass der friedensmäßige Katastrophenschutz auch im Verteidigungsfall Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung wahrnimmt. Umgekehrt steht das durch den Bund finanzierte Ergänzungspotential für den Zivilschutz den Ländern zusätzlich für die Gefahrenabwehr im Frieden zur Verfügung.

Im Katastrophenschutz mitwirkende Einheiten und Einrichtungen

Im Bereich Katastrophenschutz stützen sich Bund und Länder auf freiwillige Helferinnen und Helfer, die in Katastrophenschutzorganisationen in der Bundesrepublik Deutschland mitwirken. Die wesentlich mitwirkenden privaten und öffentlichen Einheiten und Einrichtungen sind:

Aufgabenbereiche

Die Katastrophenschutzeinheiten der Länder bei den Organisationen werden in den Bereichen Brandschutz, ABC-Schutz, Sanitätswesen und Betreuung durch den Bund ergänzend ausgestattet und ausgebildet. Die am Standort entstehenden Kosten für Ausstattung und Helfer werden hierbei vom Bund getragen. Das Bundesministerium des Innern bestimmt gemäß § 11 Absatz 1 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes Art und Umfang der Ergänzung im Benehmen mit den zuständigen obersten Landesbehörden. Die Einheiten und Einrichtungen der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk verstärken im Verteidigungsfall den Katastrophenschutz im Bereich Bergung und technische Hilfe.

Wesentliche Aufgaben des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe in diesem Zusammenhang sind:

  • die Entwicklung und Beschaffung der ergänzenden Ausstattung (zum Beispiel ABC-Erkundungsfahrzeuge, Fahrzeuge zum Verletztentransport und zur Dekontamination von Personen),
  • die Entwicklung von Ausbildungsinhalten für den Bereich des Zivilschutzes sowie
  • die ergänzende Ausbildung von Führungskräften und Ausbildern des Katastrophenschutzes im Rahmen ihrer Zivilschutzaufgaben.

Darüber hinaus ist der Bund maßgeblich an der deutschen Luftrettung beteiligt.


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