Navigation und Service

Benutzerordnung für das Diskussionsforum

1. Bereitstellung des Forensystems

Das Forensystem wird kostenlos und werbefrei bereitgestellt und gewartet. Die Betreiber verfolgen mit der Bereitstellung keine wirtschaftlichen oder politischen Interessen. Die Betreiber behalten sich das Recht vor, das Forensystem nur einer begrenzten Benutzergruppe zur Verfügung zu stellen und die Verfügbarkeit für alle Internet-Benutzer darüber hinaus durch eine gesonderte Anmeldepflicht einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit des Forensystems, Mitgliedschaft bzw. Zugangsberechtigung besteht nicht.

2. Inhalte und Themen des Forensystems

Die Betreiber stellen mit diesem Forensystem eine Diskussionsplattform zur Verfügung, deren Inhalt hauptsächlich in den Bereichen Bevölkerungsschutz und biologischem Krisenmanagement angesiedelt ist. Zusätzlich werden Up- und Downloadservices angeboten, die es Benutzern ermöglichen, anderen Nutzern Dokumente zur Verfügung zu stellen.

3. Nutzung des Forensystems

Die Betreiber übernehmen keine Garantie für die Seriosität der Mitglieder und Benutzer des Forensystems. Sollten rechtliche Bedenken beim Verhalten eines Mitglieds oder Benutzer auffallen, so ist dies dem Betreiber unverzüglich mitzuteilen.

3.1 Kommerzielle Nutzung / Werbung

Die kommerzielle Nutzung des Forensystems ist hiermit untersagt. Kommerzielle Werbung im Forensystem durch Benutzer ist untersagt. Redaktionelle Beiträge, die Werbung enthalten, werden von den Betreibern einzeln geprüft.

3.2 Nutzungskontrolle

Das Forensystem arbeitet im Echtzeit-Modus. Es ist daher dem Betreiber nicht möglich, eine unmittelbare Kontrolle über eingestellte Beiträge auszuüben. Das softwareseitig integrierte Rastern überwacht lediglich die Verwendung einzelner Wörter, die im allgemeinen Sprachgebrauch nicht üblich oder für Beleidigungen etc. geeignet sind, nicht jedoch den Inhalt der Beiträge. Dies gilt insbesondere auch für die Überprüfung von Hyperlinks oder Verwendung geschützter Markenzeichen in Beiträgen.

3.3 Verantwortlichkeit der Betreiber für Inhalte

Die Betreiber übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge oder Artikel. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbstverantwortlich für seinen Beitrag, dies betrifft auch die Einhaltung des Urheberrechts.

3.4 Recht am eigenen Beitrag

Das Urheberrecht an Beiträgen, welche in unser System eingestellt werden, verbleibt beim Autor des jeweiligen Beitrages. Einschränkungen am Urheberrecht finden nur insoweit statt, als dies zur Aufrechterhaltung des Boardbetriebs und der Einhaltung der Boardregeln erforderlich ist. Diesen Einschränkungen stimmt der Autor durch Anerkennung der Boardregeln zu. Jedwede Verwendung der Texte ausserhalb des Boards ist hiervon jedoch nicht betroffen und ist ohne Einverständnis der entsprechenden Autoren explizit untersagt. Beiträge entsprechen nicht unbedingt der Meinung der Betreiber.

3.5 Hinweis / Anzeigepflicht

Sollten einem Benutzer dieses Forensystems bestimmte Beiträge bedenklich oder im Widerspruch zu diesen Nutzungsbedingungen stehend erscheinen, so hat dieser Benutzer unverzüglich eine Meldung mittels der im Forensystem üblicherweise bereitgestellten und verwendeteten Kommunikationsmitteln (PN-Funktion, E-Mail) an den Betreiber und / oder Administratoren und Moderatoren zu machen, welche in einer Einzelfallentscheidung die Übereinstimmung der beanstandeten Inhalte mit den jeweils gültigen Nutzungsbestimmungen überprüfen. Ein Rechtsanspruch des Benutzers auf die Entfernung von Inhalten, die seinen Überzeugungen oder Standpunkten widersprechen, sich aber ansonsten in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen dieses Forensystems befinden, besteht nicht.

3.6 Waren / Handels- und Markennamen

Waren / Handels- und Markennamen werden ohne Gewährleistung einer freien Verwendung benutzt. Der Autor des Beitrags ist selbst dafür verantwortlich. Der Autor hat dafür Sorge zu tragen, das nicht gegen die geltenden rechtlichen Bestimmungen verstoßen wird. Insbesondere sind Medien-, Markenrecht sowie strafrechtliche und privatrechtliche Gesetze einzuhalten. Bei Zuwiderhandlung kann dem Autor der Zugriff zum Forensystem teilweise entzogen werden bzw. sein Zugang vollständig gesperrt werden.

3.7 Verbotene Inhalte

Die Betreiber untersagen hiermit ausdrücklich die Einstellung von rassistischen, pornografischen, menschenverachtenden, unwahren und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Sollten den Administratoren oder einem Moderator Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Autor aus dem System entfernt bzw. durch den Administrator oder Moderator korrigiert oder ausgeblendet. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. (LG Bonn, Urteil vom 16.11.1999 - 10 O 457/99)

3.8 Verlinkung zu Inhalten Dritter

Die Beiträge enthalten teilweise Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für den Gebrauch durch die Benutzer zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Webseiten von Seiten der Betreiber des Forensystems dar. Der Betreiber des Forensystems ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung. Die Betreiber distanzieren sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten gelinkter Webseiten. (LG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998 zur Mitverantwortung der Betreiber für Inhalte gelinkter Seiten)

3.9 Datenschutz

Ihre Angaben aus dem Benutzerprofil, wie Username, Passwort und E-Mail, werden auf unserem Server gespeichert und dienen u. a. dazu, Ihnen Änderungsmitteilungen im Benutzerprofil (z. B. Passwort vergessen) zukommen zu lassen oder das Versenden von Benachrichtigungen bei neuen Antworten auf Ihre Beiträge per Email zu ermöglichen. Spam-Mails werden vom Betreiber nicht verschickt. Alle userbezogenen Daten unterliegen dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben. Beachten Sie jedoch, das vom Betreiber die Herausgabe der Daten verlangt werden kann, wenn der Verdacht besteht, dass der Inhaber einer E-Mail-Adresse eine Straftat begangen hat, und zwar unabhängig davon, an welchem Ort die Tat begangen wird, sofern der Erfolg der Tat im Geltungsbereich deutschen Rechts gegeben ist. (AG Berlin Tiergarten, Beschl. vom 30.06.1997 zur Herausgabepflicht; AG Frankfurt am Main, Beschluss vom 28.01.1999, 931Gs 127/99 zur Abstellung auf den Ort bei Begehung einer deliktischen Handlung im Internet). Adressen auf der Seite dürfen nicht zu Werbezwecken verwendet werden. Die Distribution ist hiermit untersagt. Zuwiderhandlungen werden mit rechtlichen Schritten auch international verfolgt.

3.10 Angriffe auf das Forensystem

Bei Angriffen auf den Server des Forensystems, insbesondere DoS (Denial Of Service Angriffe) erstattet der Betreiber Strafanzeige gegen den Verursacher. Angriffe oder Hackversuche, die die Betreiber ausdrücklich zum Zwecke der Sicherheitsüberprüfung dulden oder in Auftrag gegeben haben, sind hiervon ausgenommen, sofern diese gemäß den Vereinbarungen nicht die Zerstörung des Servers oder dem Datenbestand des Forensystems zur Folge haben.

4. Hausrecht / Zuständigkeit / Rechtsstellung

Benutzer oder Mitglieder des Forensystems können bei besonderen Verstößen gegen das allgemein übliche Verhalten (Netiquette) oder bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen des Forensystems von der Teilnahme an Diskussionen oder der Nutzung des Forensystems zeitlich begrenzt oder ganz ausgeschlossen werden. Bei kleineren Verstößen oder Fehlverhalten werden jedoch im Regelfall zunächst Verwarnungen durch die Betreiber selbst oder die zuständigen Moderatoren ausgesprochen.

4.1 Zuständigkeiten

Abgeleitet aus der Struktur des Forensystems sind für Mitglieder oder Nutzer zunächst die Moderatoren eines Forums die ersten Ansprechpartner, sofern beim Vorliegen von Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen diese sich hauptsächlich innerhalb eines moderierten Forums abspielen (z. B. herabwürdigende Äußerungen in einer Diskussion, das Anbringen von Links zu Websites oder auch Einstellen von Texten, die dem Charakter nach in unseren Nutzungsbestimmungen untersagt sind). In unmoderierten Foren liegt die Zuständigkeit bei den Administratoren. Aufforderungen, Auskünfte, Zusagen oder Genehmigung durch Moderatoren für eine Unterlassung oder Handlung in einem Forum haben keinen rechtlich verbindlichen Charakter, sie stellen lediglich eine Empfehlung dar, die nicht zwangsläufig der Meinung der Betreiber entspricht.

4.2 Beschwerden

Für Anfragen, Beschwerden o. ä. von Nichtmitgliedern sind generell nur die Betreiber selbst zuständig. Aussagen von Nutzern des Forensystems und Moderatoren zu Belangen des Forensystems sind daher als unverbindlich zu betrachten. Bei Beschwerden über das Verhalten oder die Verfahrensweisen von Moderatoren oder anderen administrativ tätigen Mitgliedern sind die Betreiber in Kenntnis zu setzen, sofern das Problem nicht im direkten Dialog gelöst werden kann. Beschwerden werden vom Betreiber grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht ohne Einverständnis des Beschwerdeführers an Dritte weitergegeben.

4.3 Rechtsstellung

Moderatoren sind keine Betreiber im Sinne des Rechts und der hier verwendeten Begriffsdefinition, sondern Mitglieder mit erweiterten Benutzerrechten. Sie betreuen kostenlos und ehrenamtlich die ihnen von den Betreibern anvertrauten Foren und helfen bei der stichprobenartigen Kontrolle der eingestellten Beiträge mit. Es obliegt ihnen, für ihre Foren speziell an die Thematik angepasste Verhaltens- oder Nutzungsbedingungen zu erlassen, sofern diese nicht den allgemeinen Nutzungsbedingungen zuwiderlaufen. Moderatoren können in ihren Foren Mitgliedern zeitweilig die Schreibrechte entziehen, Beiträge korrigieren, löschen oder ausblenden. Die Betreiber kontrollieren regelmäßig die Arbeitsweise und behalten sich das Recht vor, einzelnen Moderatoren die erweiterten Rechte speziell bei deren Missbrauch wieder zu entziehen. Moderatoren werden vom Betreiber unter Berücksichtigung ihrer Eignung für die betreffenden Foren eingesetzt. Ein Rechtsanspruch auf eine Aufnahme als Moderator oder die Bearbeitung eines Antrages zur Aufnahme besteht nicht.

4.3 Löschung von Benutzern

Jeder Nutzer ist berechtigt, von den Betreibern die Löschung seines Accounts zu verlangen. Die Löschung betrifft nicht die durch den Benutzer geschriebenen Beiträge. Die Löschung ist unwiderruflich.

5. Änderung der Nutzungsbestimmungen

Änderungen der Nutzungsbestimmungen werden im Forum Ankündigungen / Hilfe bekanntgegeben und in die bestehenden Nutzungsbestimmungen übernommen. Die Nutzer stimmen zu, wenn sie nicht innerhalb von 10 Tagen ab Kenntnis oder Möglichkeit der Kenntnisnahme schriftlich per PN / E-Mail gegenüber dem Betreiber widersprechen. Bei Widerspruch wird der Benutzeraccount der betroffenen User unverzüglich gelöscht.


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