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Baulicher Bevölkerungsschutz

Der Bauliche Bevölkerungsschutz betrifft bauliche Maßnahmen, die geeignet sind, Personen, Sachwerte oder infrastrukturell wichtige, gesellschaftliche Einrichtungen (siehe auch Kritische Infrastrukturen) vor den Folgen von Zerstörung, Sabotage oder auch Waffeneinwirkungen zu schützen. Obwohl es keinen vollständigen und absoluten Schutz gegen jedwedes Schadensereignis geben kann, kann auch mit baulichen und technischen Maßnahmen ein großes Maß an überlebenswichtiger Sicherung erfolgen.

Zufahrt zu einer Mehrzweckanlage (Schutzraum)

Bis zur Aufgabe des flächendeckenden Schutzraumbaukonzepts im Jahr 2007 beinhaltete der bauliche Bevölkerungsschutz vor allem den Baulichen Zivilschutz und damit die Errichtung oder Herrichtung von Schutzbauten als Maßnahme des humanitären Völkerrechts nach der Haager Konvention.

Infolge der geänderten Sicherheitslage nach Ende des Kalten Krieges entsprachen die Schutzraumbauten nicht mehr den aktuellen, zeitlich unmittelbaren Bedrohungsszenarien (asymmetrische Bedrohung, Naturkatastrophen, internationaler Terrorismus). Sie waren für den Verteidigungsfall am Ende einer stufenweisen Eskalation vorgehaltenen worden und sind heute insbesondere aufgrund ihrer langen Vorlaufzeiten nicht mehr für den Schutz der Bevölkerung geeignet.

Aus diesem Grunde hat der Bund im Einvernehmen mit den Ländern im Jahr 2007 beschlossen, das bisherige Konzept aufzugeben. Die bestehenden öffentlichen Schutzräume, die durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe verwaltet werden, sowie die daneben bestehenden privaten Schutzräume werden nach und nach aus der Zivilschutzbindung entlassen. Nach Abschluss eines abgestimmten Rückabwicklungsverfahrens stehen sie den Eigentümern zur uneingeschränkten Verwendung und Verwertung zur Verfügung. Dieses Rückabwicklungsverfahren führt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe seit 2009 in mehreren Phasen durch. Bis zur Rückabwicklung eines jeden Schutzraums findet eine rein bauliche Bestandserhaltung und minimale Bewirtschaftung statt. Auch wenn bis zur Aufhebung der Zivilschutzbindung nach wie vor für alle öffentlichen Schutzräume das gesetzlich vorgegebene bauliche Veränderungsverbot gilt, finden weder die Bautechnischen Grundsätze Anwendung, noch werden Verwendungsbescheinigungen für die Prüfung und Zulassung von Einbauteilen der Schutzraumtechnik durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe erstellt. Sämtliche bestehende Verwendungsbescheinigungen wurden zum 31.12.2008 widerrufen.

Alternative baulich-technische Schutzkonzepte werden im Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach dem Allgefahren-Ansatz erarbeitet. Diese dienen der Prävention von Schäden durch aktuelle Bedrohungspotentiale an bestehenden oder zu errichtenden Bauwerken (s.u.), auch im Bereich Kritischer Infrastrukturen.



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